VERSICHERUNGSALARMEin Service der Freiheitskanzlei

Rechtsprechung

Rechtsprechung im Zusammenhang.

Drei ausgewählte Entscheidungen mit Aussagegrenze und aktuellem Gesetzesbezug. Kein vollständiges Entscheidungsregister und keine pauschale Erfolgsaussage.

Wissensstand 22. September 2026 | Datenjahre an den einzelnen Angaben

Bundesverfassungsgericht | 2005-12-06

Besondere Krankheitslagen und neue Methoden

Verfassungsrechtliche Anforderungen bei lebensbedrohlicher oder regelmäßig tödlicher Erkrankung ohne verfügbare Standardbehandlung und mit nicht ganz entfernt liegender Aussicht auf Heilung oder spürbare positive Einwirkung.

Bundessozialgericht | 2020-05-26

Genehmigungsfiktion und Naturalleistung

Kein eigenständiger Naturalleistungsanspruch allein aus der Genehmigungsfiktion; Kostenerstattung und Selbstbeschaffung sind gesondert zu prüfen.

Bundessozialgericht | 2025-05-14

Formunwirksamer Widerspruch

Eine inhaltliche Entscheidung macht einen formunwirksamen Widerspruch nicht ohne Weiteres zulässig. Aktuellen Paragraphen 84 SGG beachten.